Öffentliches Recht · Polizeirecht

Prüfungsschema: Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)

Rechtmäßigkeitsprüfung einer Maßnahme der Gefahrenabwehr — Standardmaßnahme vor Generalklausel.

10 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit) gehört zum Öffentliches Recht (Modul Polizeirecht) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

I. Ermächtigungsgrundlage
Spezielle Standardmaßnahme vorrangig (z. B. Identitätsfeststellung, Gewahrsam); nur subsidiär die polizeiliche Generalklausel.
II. Formelle Rechtmäßigkeit
- 1. Zuständigkeit (sachlich, örtlich)
- 2. Verfahren (ggf. Anhörung, § 28 VwVfG) § 28 VwVfG
- 3. Form / Bestimmtheit (§ 37 VwVfG) § 37 VwVfG
III. Materielle Rechtmäßigkeit
- 1. Tatbestand der EGL
  - a) Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
    Konkrete Gefahr; ex-ante-Sicht eines verständigen Beamten (Anscheinsgefahr genügt).
  - b) Richtiger Adressat (Störer)
    Verhaltensstörer (Verursachung) oder Zustandsstörer (Sachherrschaft); Nichtstörer nur im polizeilichen Notstand.
    - aa) Verhaltensstörer (unmittelbare Verursachung)
    - bb) Zustandsstörer (Eigentum/tatsächliche Gewalt)
    - cc) Nichtstörer (polizeilicher Notstand — eng + Entschädigung)
- 2. Rechtsfolge
  - a) Ermessen (Entschließungs-/Auswahlermessen, § 40 VwVfG) § 40 VwVfG
  - b) Verhältnismäßigkeit (geeignet, erforderlich, angemessen)
    Bei mehreren Störern: Auswahl nach effektiver Gefahrenabwehr + Verhältnismäßigkeit.

Einschlägige Normen

Beim Schema „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: § 28 VwVfG § 37 VwVfG § 40 VwVfG

Dieses Schema üben — und gratis korrigieren lassen

Schreib ein Übungsgutachten zu „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)" und reich es bei easyiura ein. Du bekommst eine Korrektur im Examensmaßstab, die dir zeigt, wo Obersatz, Subsumtion oder Aufbau hakt — und macht aus deinen Schwachstellen automatisch Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist kostenlos.

Erste Korrektur gratis

Häufige Fragen zum Schema „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)"?

Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit) gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Polizeirecht.

Welche Normen muss ich beim Schema „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen § 28 VwVfG, § 37 VwVfG, § 40 VwVfG.

Wie übe ich das Schema „Polizeiliche Verfügung / Standardmaßnahme (Rechtmäßigkeit)" am besten?

Schreibe ein Übungsgutachten zu diesem Aufbau und lass es bei easyiura im Examensmaßstab korrigieren. Erkannte Schwachstellen werden automatisch zu Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist gratis.