Öffentliches Recht · Verwaltungsprozessrecht (VwGO)

Prüfungsschema: Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO

Antrag auf Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung — Zulässigkeit und Interessenabwägung.

7 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO gehört zum Öffentliches Recht (Modul Verwaltungsprozessrecht (VwGO)) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

I. Zulässigkeit
- 1. Verwaltungsrechtsweg § 40 VwGO
- 2. Statthafte Antragsart (§80 V VwGO) § 80 VwGO
  - a) Entfall der aW (§80 II VwGO)
    Nr.1: öff. Abgaben und Kosten; Nr.2: unaufschiebbare Anordnungen der Polizei; Nr.3: gesetzlicher Ausschluss; Nr.4: behördliche Anordnung der sofortigen Vollziehung (§80 II Nr.4).
  - b) Antrag auf Anordnung (§80 V 1 Alt.1) oder Wiederherstellung (Alt. 2)
- 3. Antragsbefugnis (analog §42 II VwGO) § 42 II VwGO
- 4. Ggf. vorheriger Antrag bei Behörde (§80 VI VwGO — bei Abgaben) § 80 VI VwGO
II. Begründetheit — Interessenabwägung
- 1. Erfolgsaussichten der Hauptsache (summarische Prüfung)
  Offensichtlich rechtmäßig: Antrag i.d.R. abzulehnen. Offensichtlich rechtswidrig: Antrag i.d.R. stattzugeben. Offen: Abwägung der widerstreitenden Interessen.
- 2. Abwägung: öff. Vollzugsinteresse vs. privates Suspensivinteresse
  Gesonderte Begründung der sofortigen Vollziehung (§80 III VwGO) — formelles Erfordernis; fehlt sie: aW wieder hergestellt. Materiell: Einzelfallabwägung.

Einschlägige Normen

Beim Schema „Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: § 40 VwGO § 80 VwGO § 42 II VwGO § 80 VI VwGO

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Häufige Fragen zum Schema „Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO"?

Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Verwaltungsprozessrecht (VwGO).

Welche Normen muss ich beim Schema „Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen § 40 VwGO, § 80 VwGO, § 42 II VwGO, § 80 VI VwGO.

Wie übe ich das Schema „Einstweiliger Rechtsschutz: §80 V VwGO" am besten?

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