Öffentliches Recht · Verwaltungsprozessrecht (VwGO)

Prüfungsschema: Feststellungsklage (§ 43 VwGO)

Statthaft zur Feststellung eines Rechtsverhältnisses oder der Nichtigkeit eines VA — subsidiär gegenüber Gestaltungs-/Leistungsklagen.

8 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Feststellungsklage (§ 43 VwGO) gehört zum Öffentliches Recht (Modul Verwaltungsprozessrecht (VwGO)) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

I. Zulässigkeit
- 1. Verwaltungsrechtsweg (§40 I VwGO) § 40 VwGO
- 2. Statthafte Klageart (§43 VwGO) § 43 VwGO
  - a) Klagegegenstand: konkretes Rechtsverhältnis (§43 I Alt. 1)
    Rechtsverhältnis = durch Normen geregelte rechtliche Beziehung zwischen Personen oder Personen und Sachen. Kein abstrakt-hypothetisches Verhältnis.
  - b) Alt. 2: Feststellung der Nichtigkeit eines VA
  - c) Subsidiarität (§43 II VwGO): kein vorrangiges Gestaltungs-/Leistungsklagerecht § 43 II VwGO
- 3. Klagebefugnis (§42 II analog oder berechtigtes Interesse §43 I)
- 4. Feststellungsinteresse (§43 I VwGO) § 43 I VwGO
  Berechtigtes Interesse: rechtlich, wirtschaftlich oder ideell. Widerholungsgefahr, Unsicherheit über Rechtslage, Vorbereitung auf Amtshaftungsklage.
- 5. Kein Vorverfahren erforderlich
II. Begründetheit
Klage begründet, wenn das behauptete Rechtsverhältnis tatsächlich besteht (oder nicht besteht / VA nichtig ist).

Einschlägige Normen

Beim Schema „Feststellungsklage (§ 43 VwGO)" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: § 40 VwGO § 43 VwGO § 43 II VwGO § 43 I VwGO

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Häufige Fragen zum Schema „Feststellungsklage (§ 43 VwGO)"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Feststellungsklage (§ 43 VwGO)"?

Feststellungsklage (§ 43 VwGO) gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Verwaltungsprozessrecht (VwGO).

Welche Normen muss ich beim Schema „Feststellungsklage (§ 43 VwGO)" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen § 40 VwGO, § 43 VwGO, § 43 II VwGO, § 43 I VwGO.

Wie übe ich das Schema „Feststellungsklage (§ 43 VwGO)" am besten?

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