Zivilrecht · Sachenrecht

Prüfungsschema: Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)

Abwehr von Beeinträchtigungen und Duldungspflichten nach §906 BGB — wichtig im Nachbarrecht und allg. Unterlassungsrecht.

7 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB) gehört zum Zivilrecht (Modul Sachenrecht) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

I. §1004 I BGB — Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch
- 1. Eigentum des Anspruchstellers
- 2. Beeinträchtigung des Eigentums (nicht Entziehung des Besitzes)
  Alle nicht in Entziehung oder Vorenthaltung des Besitzes bestehenden Einwirkungen: Lärm, Erschütterungen, Geruch, Licht, Bauten auf Nachbargrundstück.
- 3. Störer (Handlungs- oder Zustandsstörer)
- 4. Kein Duldungszwang (§ 1004 II / §906 BGB) § 1004 II BGB
  §1004 II: gesetzliche Duldungspflicht (z.B. §906); andernfalls: Notwehr, Notstand ausgeschlossen.
II. Duldungspflicht nach §906 BGB (wesentliche Beeinträchtigungen) § 906 BGB
- 1. Unwesentliche Beeinträchtigung — stets dulden (§906 I)
  Beurteilung nach Orts-/Branchenüblichkeit. Grenzwerte (TA-Lärm etc.) indizieren Wesentlichkeit.
- 2. Wesentliche, aber ortsübliche Beeinträchtigung (§906 II 1)
  Dulden, wenn nicht mit wirtschaftlich zumutbaren Mitteln vermeidbar; Ausgleichsanspruch §906 II 2.
- 3. Nicht ortsübliche wesentliche Beeinträchtigung — Abwehr möglich

Einschlägige Normen

Beim Schema „Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: § 1004 II BGB § 906 BGB

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Häufige Fragen zum Schema „Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)"?

Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB) gehört zum Zivilrecht und dort zum Modul Sachenrecht.

Welche Normen muss ich beim Schema „Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen § 1004 II BGB, § 906 BGB.

Wie übe ich das Schema „Negatorischer Abwehranspruch (§§ 1004, 906 BGB)" am besten?

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