Öffentliches Recht · Europarecht

Prüfungsschema: Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)

Prüfung einer mitgliedstaatlichen Maßnahme an der Warenverkehrsfreiheit: Schutzbereich — Beeinträchtigung (Maßnahme gleicher Wirkung) — Rechtfertigung.

8 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) gehört zum Öffentliches Recht (Modul Europarecht) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

I. Anwendbarkeit / Schutzbereich
- 1. Ware (körperlicher Gegenstand mit Geldwert)
- 2. Grenzüberschreitender Bezug
- 3. Adressat: Mitgliedstaat / zurechenbare Maßnahme
II. Beeinträchtigung — Maßnahme gleicher Wirkung (Art. 34 AEUV) Art. 34 AEUV
- 1. Dassonville-Formel
  Jede Handelsregelung, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern.
- 2. Keck: produktbezogene Regelung vs. Verkaufsmodalität
  Vertriebsbezogene Verkaufsmodalitäten sind keine MgW, wenn sie unterschiedslos gelten — rechtlich und tatsächlich.
  - a) Rechtlich und tatsächlich gleiche Wirkung für in- und ausländische Waren
III. Rechtfertigung
- 1. Geschriebene Rechtfertigung (Art. 36 AEUV) Art. 36 AEUV
  z. B. öffentliche Sittlichkeit/Ordnung/Sicherheit, Gesundheit, Schutz des gewerblichen Eigentums.
- 2. Zwingende Erfordernisse (Cassis de Dijon)
  Ungeschriebene Rechtfertigung bei unterschiedslos geltenden Maßnahmen, z. B. Verbraucherschutz, Lauterkeit des Handels, Umweltschutz.
- 3. Verhältnismäßigkeit
  Geeignet, erforderlich, angemessen.

Einschlägige Normen

Beim Schema „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: Art. 34 AEUV Art. 36 AEUV

Dieses Schema üben — und gratis korrigieren lassen

Schreib ein Übungsgutachten zu „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)" und reich es bei easyiura ein. Du bekommst eine Korrektur im Examensmaßstab, die dir zeigt, wo Obersatz, Subsumtion oder Aufbau hakt — und macht aus deinen Schwachstellen automatisch Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist kostenlos.

Erste Korrektur gratis

Häufige Fragen zum Schema „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)"?

Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Europarecht.

Welche Normen muss ich beim Schema „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen Art. 34 AEUV, Art. 36 AEUV.

Wie übe ich das Schema „Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV)" am besten?

Schreibe ein Übungsgutachten zu diesem Aufbau und lass es bei easyiura im Examensmaßstab korrigieren. Erkannte Schwachstellen werden automatisch zu Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist gratis.