Öffentliches Recht · Staats- und Verfassungsrecht

Prüfungsschema: Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)

Zulässigkeitsprüfung der Individualverfassungsbeschwerde nach §§ 90 ff. BVerfGG.

9 Prüfungspunkte · Aufbau im Gutachtenstil · redaktionell geprüft

Das Prüfungsschema zu Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG) gehört zum Öffentliches Recht (Modul Staats- und Verfassungsrecht) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.

Aufbau im Überblick

Zulässigkeit
- I. Beschwerdefähigkeit § 90 I BVerfGG
  »Jedermann« — jeder Träger von Grundrechten (auch inländische juristische Personen, Art. 19 III GG).
- II. Prozessfähigkeit
  Grundrechtsmündigkeit; bei Minderjährigen abhängig vom betroffenen Grundrecht.
- III. Beschwerdegegenstand § 90 I BVerfGG
  Akt der öffentlichen Gewalt (Legislative, Exekutive, Judikative) — Gesetz, VA, Urteil.
- IV. Beschwerdebefugnis
  Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung; Beschwerdeführer muss selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sein.
  - 1. Möglichkeit der Grundrechtsverletzung
  - 2. Selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen
    Bei Gesetzen ohne Vollzugsakt: unmittelbare Betroffenheit ausnahmsweise zu bejahen.
- V. Rechtswegerschöpfung § 90 II 1 BVerfGG
  Zunächst muss der fachgerichtliche Rechtsweg vollständig durchlaufen sein.
- VI. Grundsatz der Subsidiarität
  Über die Rechtswegerschöpfung hinaus: alle zumutbaren Möglichkeiten zur Abhilfe ausschöpfen.
- VII. Form und Frist §§ 23, 92, 93 BVerfGG
  Schriftform + Begründung (§§ 23, 92). Frist: 1 Monat (Einzelakt) bzw. 1 Jahr (Gesetz), § 93 BVerfGG.
Begründetheit (Obersatz)
Die VB ist begründet, soweit der Akt öffentlicher Gewalt den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten verletzt → materielle Grundrechtsprüfung (siehe Schema »Grundrechtsprüfung«).

Einschlägige Normen

Beim Schema „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)" sind insbesondere diese Vorschriften zu prüfen: § 90 I BVerfGG § 90 II 1 BVerfGG §§ 23 93 BVerfGG

Dieses Schema üben — und gratis korrigieren lassen

Schreib ein Übungsgutachten zu „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)" und reich es bei easyiura ein. Du bekommst eine Korrektur im Examensmaßstab, die dir zeigt, wo Obersatz, Subsumtion oder Aufbau hakt — und macht aus deinen Schwachstellen automatisch Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist kostenlos.

Erste Korrektur gratis

Häufige Fragen zum Schema „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)"

Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)"?

Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG) gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Staats- und Verfassungsrecht.

Welche Normen muss ich beim Schema „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)" prüfen?

Im Mittelpunkt stehen § 90 I BVerfGG, § 90 II 1 BVerfGG, §§ 23, 93 BVerfGG.

Wie übe ich das Schema „Verfassungsbeschwerde — Zulässigkeit (Art. 93 I Nr. 4a GG)" am besten?

Schreibe ein Übungsgutachten zu diesem Aufbau und lass es bei easyiura im Examensmaßstab korrigieren. Erkannte Schwachstellen werden automatisch zu Wiederholungs-Lernkarten. Die erste Korrektur ist gratis.