Prüfungsschema: Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema
Verfassungsrechtliches Übermaßverbot: vier Prüfungsstufen — legitimes Ziel, Geeignetheit, Erforderlichkeit, Angemessenheit.
Das Prüfungsschema zu Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema gehört zum Öffentliches Recht (Modul Staats- und Verfassungsrecht) und zeigt den vollständigen Aufbau, den du in der Klausur Schritt für Schritt im Gutachtenstil abarbeitest. Die folgende Gliederung führt dich von der Obersatzebene über jedes Tatbestandsmerkmal bis zum Ergebnis — genau in der Reihenfolge, in der ein Korrektor sie erwartet.
Aufbau im Überblick
- I. Legitimes Ziel
Der Zweck des staatlichen Eingriffs muss verfassungsrechtlich zulässig sein. Kein verfassungsimmanenter Selbstzweck — muss konkretem Allgemeinwohlinteresse dienen.
- 1. Formelle Legitimität: Zuständigkeit, Gesetzmäßigkeit
- 2. Materielle Legitimität: kein verfassungswidriger Zweck
- II. Geeignetheit
Das eingesetzte Mittel muss den angestrebten Zweck zumindest fördern können. Prognoseentscheidung des Gesetzgebers; geringe gerichtliche Kontrolldichte (Evidenzkontrolle).
- 1. Kausale Verknüpfung von Mittel und Zweck
- 2. Offensichtliche Ungeeignetheit → unverhältnismäßig
- III. Erforderlichkeit
Kein milderes, gleich wirksames Mittel vorhanden. Das Mittel muss das schwächstmögliche sein, das den Zweck vollständig erreicht.
- 1. Vergleich mit milderen Alternativen
- 2. Gleiche Wirksamkeit des milderen Mittels notwendig
- IV. Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne)
Abwägung: Schwere des Eingriffs vs. Gewicht des verfolgten Ziels. Intensiverer Eingriff erfordert gewichtigeres Ziel. Dreischritt: Eingriffsschwere — Zielgewicht — Abwägung.
- 1. Eingriffsschwere bestimmen
- 2. Gewicht des verfolgten Zwecks bestimmen
- 3. Abwägung — stehen Eingriff und Zweck außer Verhältnis?
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Erste Korrektur gratisHäufige Fragen zum Schema „Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema"
Zu welchem Rechtsgebiet gehört das Prüfungsschema „Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema"?
Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema gehört zum Öffentliches Recht und dort zum Modul Staats- und Verfassungsrecht.
Wie übe ich das Schema „Verhältnismäßigkeitsprüfung — eigenständiges Schema" am besten?
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